Besser dreimal als keinmal

Diese Woche wurde ich dreimal zum selben Thema interviewt. Zum geplanten Linksabbieger auf dem Rosenhügel. Sowieso ärgerlich, wenn man als GRÜNER einen Strassenausbau erklären muss. Und hätte ein Interview nicht gereicht zu diesem Thema, zumal ich weder des Romanischen noch des Italienischen mächtig genug bin, um gegenüber RTR und RSI in der jeweiligen Sendesprache zu antworten? Bevor ich diese Frage beantworte, erkläre ich, weshalb ich überhaupt auf dieses Thema komme.

Normalerweise schreibe ich in meinen Klartext-Kolumnen über Lokalpolitik oder persönliche Dinge. Mit Blick auf den 8. März böte sich als Thema dieser Kolumne daher die neue Brambrüeschbahn an, auf die ich mich persönlich freue und die wichtig für die Zukunft der Stadt Chur ist. Da wir uns als Stadträte aber gemäss Konvention nicht zu unseren städtischen Abstimmungsvorlagen äussern, schreibe ich für einmal über ein Thema von nationalem Interesse. Über eine nationale Volksinitiative, die die Kosten der SRG halbieren will. Und damit auch unsere Bündner Medienlandschaft radikal verändern würde.

Zurück zu meiner Eingangsfrage, ob es nicht gereicht hätte, wenn ich einmal zum selben Thema Auskunft gegeben hätte. Nein, hätte es nicht. Hätte es nicht, weil es für unsere Demokratie und die lokale Politik wichtig ist, dass Themen aus verschiedenen Perspektiven behandelt werden. Dass, vor allem in unserem dreisprachigen Kanton, in verschiedenen Sprachen berichtet wird. Und, noch wichtiger: Dass überhaupt berichtet wird. Es ist ein seltener Luxus, dass ein Thema so viel Aufmerksamkeit erhält, dass ich es gegenüber drei Medienschaffenden erklären darf.

Sehr oft wird heute gar nicht mehr berichtet. Sogar wichtige Gemeinderatsgeschäfte werden dadurch gelegentlich von der Öffentlichkeit überhaupt nicht wahrgenommen. Ich bin weder Nostalgiker und trauere alten Zeiten und Bergen gedruckter Lokalzeitungen hinterher noch wünsche ich mir persönlich mehr Medienaufmerksamkeit. Lieber arbeite ich an meinen Projekten und einer besseren Effizienz in unseren Prozessen. Aber dennoch: Ohne die Medien als vierte Gewalt in unserem Staatsgebilde funktioniert unsere Demokratie nicht mehr.

Das schwindende Interesse für die Lokalpolitik ist bereits heute zu spüren. Die meisten Parteien haben allergrösste Mühe, ihre Listen für kommunale oder kantonale Wahlen zu füllen (Interessent:innen bitte melden 😉). Selbstverständlich gibt es tausend schlüssige Gründe, weshalb man nicht für ein politisches Amt kandidieren möchte. Und doch ist es leider so, dass dadurch am Ende unser System nicht mehr funktioniert. In Anlehnung an ein bekanntes Sprichwort könnte man sagen «Stell dir vor es ist Demokratie und keiner macht mit».

Gute, unabhängige und ausreichend finanzierte Medien sind kein Luxus für Politiker:innen und Pensionierte. Sie sind systemrelevant für unsere Demokratie. Also für die einzige mir bekannte, langfristig funktionierende Gesellschaftsform. In den USA kann man gerade beobachten, was mit einer Gesellschaft passiert, in der diese Grundlage (und ein paar andere Dinge) fehlt. Oder in den Worten von Roger de Weck: «AfD, Rassemblement National oder Trumps MAGA-Bewegung lehnen den Journalismus an sich ab. Denn sie ticken nach dem Prinzip: Wer nicht für mich ist, der ist gegen mich.»

Und genau mit dieser gefährlichen Stimmungslage spielen auch die Befürworter der unsäglichen «Halbierungsinitiative»: Auf der Webseite der Befürworter:innen werden steigende Preise und US-Zölle für die Wirtschaft ins Feld geführt, um für die Initiative zu werben. Zudem würden die Jungen sowieso nicht mehr fernsehen. Doch diese Argumente sind vorgeschoben. Das Ziel der Initiativ ist es, dem unabhängigen Journalismus zu schaden. Während Blocher, NZZ und Co. laufend Lokalmedien zusammenkaufen, soll der gebührenfinanzierten SRG das Wasser abgestellt werden. Weil sie ‘zu links’ sei.

In einer Zeit, in der Meinungen für Fakten gehalten und Fakten als Fake abgetan werden, ist ein unabhängiger und starker Journalismus, wie ihn eine SRG garantiert, für unsere Demokratie überlebenswichtig. Wir brauchen diesen Journalismus mehr denn je. Die Schweiz hat vier Sprachen, vier Kulturen und eine viersprachige SRG. Drei davon vereint in unserem Kanton. Die Weltpolitik zeigt uns gerade überdeutlich, wie wichtig das für unser Land, unsere Vielfalt, unseren Zusammenhalt und unsere direkte Demokratie ist. Das soll und darf uns etwas kosten. Auch wenn ich dafür gelegentlich dreimal die gleiche Frage beantworten muss …